Konsolidierung ermöglicht Zuwachs

Anlässlich der Vorstellung des Bundeshaushaltes 2009 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

Der heute vom Kabinett beschlossene Haushalt entspricht dem Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahre 2011 einen Haushalt ohne Nettokreditaufnahme zu erreichen und trägt auch der für die weitere Transformation der Bundeswehr notwendigen Finanzausstattung Rechnung.

Die Anhebung des Wehretats um rund 1,6 Milliarden Euro wurde vor allem wegen der beschlossenen Verbesserungen im Bereich des Personals erforderlich. Dazu gehören die Lohn- und Gehaltsrunde 2008/2009 und die durch CDU/CSU-Fraktion initiierte Wehrsolderhöhung um 2 Euro pro Tag. 

Insgesamt werden die im Regierungsentwurf enthaltenen Planstellenverbesserungen zu 7000 zusätzlichen Beförderungen führen. 

Mit dem Plafond des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2009 bleiben die finanziellen Handlungsspielräume trotz langfristiger Verpflichtung bei Großvorhaben erhalten. 

Gleichzeitig wird durch die Anhebung des Wehretats das Sondersanierungsprogramm der lange vernachlässigten Kasernen in Westdeutschland verstetigt. Insbesondere können die durch andere Faktoren bedingten Kostensteigerungen kompensiert werden. Der investive Bereich konnte um 500 Millionen Euro aufgestockt werden.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass mit dem Verteidigungshaushalt 2009 die von der großen Koalition begonnene Weiterentwicklung der Bundeswehr fortgesetzt wird. Die Ausrüstung der Streitkräfte wird weiter modernisiert werden. Die vorhandenen Fähigkeitslücken hinsichtlich des neuen Aufgabenspektrums der Bundeswehr werden weiter geschlossen.

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