Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte heute mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Morgen mit dem russischen Präsidenten
Dmitrij Medwedew über die Situation im Südkaukasus telefoniert. Die
Bundeskanzlerin forderte erneut die unverzügliche Umsetzung des
Sechs-Punkte-Plans.
 
Die andauernde russische Präsenz in Georgien außerhalb von Abchasien und
Südossetien, beispielsweise in Poti, stellt der Bundeskanzlerin zufolge eine
gravierende Verletzung der Vereinbarungen des Sechs-Punkte-Plans dar. Russland
müsse sich unverzüglich auf die Stellungen vor dem 7. August dieses Jahres
zurückziehen.
 
In Übereinstimmung mit der Erklärung der Europäischen Union verurteilte die
Bundeskanzlerin die gestrige Entscheidung Russlands scharf, die Unabhängigkeit
von Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Sie stehe weder im Einklang mit dem
Völkerrecht - insbesondere nicht mit den Resolutionen des VN-Sicherheitsrats,
denen auch Russland explizit zugestimmt hat - noch mit dem Sechs-Punkte-Plan.


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