Mehr deutsche Militärbeobachter für Georgien

Deutschland beteiligt sich an der Aufstockung der internationalen
Militärbeobachtermission in Georgien. Das sieht ein Beschluss des Bundeskabinetts
vor. Damit können insgesamt bis zu 15 Militärbeobachter der Bundeswehr eingesetzt
werden.


Zwei deutsche Militärbeobachter sind zur sofortigen Verstärkung der
Beobachtungskapazitäten bereits in Georgien eingetroffen. Sie können nach dem
Beschluss des Bundeskabinetts sofort ihre Tätigkeit aufnehmen.
 
Bisher gab es nur acht internationale Militärbeobachter in der 200-köpfigen
Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Diese wurde bisher mit vier zivilen deutschen Mitarbeitern unterstützt.
 
Die OSZE hatte am 19. August hatte beschlossen, mehr Beobachter nach Georgien  zu
senden: bis zu 100 Beobachter zusätzlich für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Zwanzig Militärbeobachter  darunter die beiden deutschen Beobachter  sollen
sofort in das an Südossetien angrenzende Gebiet entsandt werden. Die restlichen
Beobachter folgen später. Der Einsatz der Militärbeobachter erfolgt unbewaffnet.
 
Mit diesem Beschluss wird die Beobachtungskapazität der OSZE-Mission gestärkt.
Die OSZE kann somit rasch die Umsetzung des Sechs-Punkte-Plans überwachen und
humanitäre Hilfeleistungen unterstützen.
 
Grundlage für die OSZE-Mission in Georgien ist das Sotschi-Abkommen vom Juni
1992. Neben der Beobachtung der Region erstreckt sich das Mandat auf die
Konfliktregulierung und Beratung sowie den wirtschaftlichen Wiederaufbau des
Landes. Es beinhaltet aber auch vertrauensbildende Maßnahmen und bezieht
Menschen- und Minderheitenrechte sowie Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit
ein.


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