Verlängerung des Bundestagsmandates für die Operation Enduring Freedom

Anlässlich der heutigen Verlängerung des Bundestagsmandates für die Operation Enduring Freedom (OEF) erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:


Im Deutschen Bundestag haben wir heute das Mandat für die Teilnahme der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF) verlängert. Wir haben aber auch Änderungen im Mandat vorgenommen: Die Obergrenze wurde von 1400 Soldatinnen und Soldaten auf 800 reduziert. Gleichzeitig haben wir die KSK-Komponente gestrichen. Bisher sah das OEF-Mandat die Möglichkeit des Einsatzes von bis zu 100 dieser Spezialkräfte der Bundeswehr in Afghanistan vor. Diese wurden jedoch schon seit 2005 nicht mehr im Rahmen des OEF-Mandats angefordert. Ein Einsatz des KSK zur Unterstützung unseres ISAF-Mandates ist aber natürlich weiterhin möglich. 



Der deutsche Beitrag zu OEF besteht hauptsächlich in dem Marineeinsatz vor dem Horn von Afrika. Daran sind aktuell rund 100 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Ab Januar 2009 wird die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" die Führung des multinationalen OEF-Marineverbandes vor dem Horn von Afrika übernehmen. 



Auch in Afghanistan bleibt der Einsatz von OEF weiterhin wichtig. Der Großteil der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte findet unter diesem Mandat statt. Die amerikanischen Partner leisten hier Vorbildliches. Gut ausgebildete Polizei- und Militärkräfte sind die Grundlage für eine selbsttragende Sicherheit in Afghanistan. 


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